Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der AlpenPuls Digital News GmbH

Stand: 21. Mai 2026

1. Einleitung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der digitalen Nachrichten-, Informations- und Medienangebote der AlpenPuls Digital News GmbH, Alser Straße 23, 1090 Wien, Österreich, E-Mail: [email protected], Telefon: +43 1 587 42 96 („Anbieter“).

Die Angebote des Anbieters richten sich an Nutzerinnen und Nutzer in Österreich sowie an sonstige Personen, soweit die Nutzung nach anwendbarem Recht zulässig ist. Mit dem Zugriff auf die Website, die Nutzung von Inhalten, den Abschluss eines Abonnements, die Anmeldung zu Newslettern oder die Inanspruchnahme sonstiger Dienste erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Sofern einzelne Leistungen besonderen Bedingungen unterliegen, gehen diese den vorliegenden AGB im Kollisionsfall vor.

2. Leistungsumfang

Der Anbieter stellt digitale Nachrichten- und Informationsdienste bereit, insbesondere:

• aktuelle Online-Nachrichten aus Österreich und der Welt,
• Live-Ticker zu Politik-, Wirtschafts- und Sportereignissen,
• Hintergrundberichte und redaktionelle Analysen,
• regionale Digital-News für Bundesländer und Städte,
• Newsletter mit den wichtigsten Tagesmeldungen,
• multimediale Inhalte wie Videos, Fotostrecken und Infografiken.

Der Anbieter ist bemüht, die Inhalte sorgfältig, aktuell und in hoher Qualität bereitzustellen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Fehlerfreiheit besteht jedoch nicht, soweit gesetzlich zulässig.

Der Anbieter kann Inhalte jederzeit ändern, ergänzen, einschränken oder einstellen, sofern dies aus redaktionellen, technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet sich, die Angebote des Anbieters nur im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser AGB und der guten Sitten zu verwenden.

• Der Nutzer darf Inhalte nicht missbräuchlich, rechtswidrig oder in einer Weise verwenden, die Rechte Dritter verletzt.
• Der Nutzer hat Zugangsdaten, sofern vorhanden, geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
• Der Nutzer darf technische Schutzmaßnahmen, Zugriffsbeschränkungen oder Sicherheitsmechanismen nicht umgehen, manipulieren oder beeinträchtigen.
• Der Nutzer darf keine Inhalte automatisiert auslesen, kopieren, verbreiten oder kommerziell verwerten, sofern dies nicht ausdrücklich erlaubt ist.
• Bei der Teilnahme an Kommentaren, Foren, Leserbeiträgen oder sonstigen interaktiven Funktionen hat der Nutzer einen respektvollen und sachlichen Umgang zu wahren.

Der Nutzer ist für sämtliche von ihm übermittelten Inhalte, Kommentare, Nachrichten oder sonstigen Beiträge allein verantwortlich. Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige, beleidigende, irreführende, werbliche oder sonst unzulässige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen oder zu sperren.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit der Anbieter entgeltpflichtige Leistungen anbietet, insbesondere digitale Abonnements, Premium-Inhalte oder sonstige Zusatzdienste, gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise und Konditionen. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Zahlung erfolgt über die jeweils angebotenen Zahlungsmethoden. Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus fällig. Bei wiederkehrenden Leistungen kann eine monatliche, jährliche oder sonstige Abrechnung entsprechend dem gewählten Tarif erfolgen.

Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug den Zugang zu entgeltpflichtigen Leistungen vorübergehend zu sperren oder den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu kündigen. Gesetzliche Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Nutzers bleiben unberührt, soweit zwingendes Recht dies vorsieht.

5. Widerruf, Kündigung und Rückerstattung

Widerrufsrecht für Verbraucher: Sofern der Nutzer Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzrechts ist und der Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, kann ein gesetzliches Widerrufsrecht bestehen. Über das Widerrufsrecht wird der Nutzer gesondert informiert, sofern und soweit es anwendbar ist.

Bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen, insbesondere wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Nutzer bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Entgeltpflichtige Abonnements können, sofern nicht anders angegeben, mit der im jeweiligen Angebot genannten Frist gekündigt werden. Fehlt eine besondere Regelung, kann ein monatlich laufendes Abonnement zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

Rückerstattungen erfolgen nur, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder der Anbieter im Einzelfall ausdrücklich zustimmt. Bereits erbrachte Leistungen, insbesondere bereits zugänglich gemachte digitale Inhalte, werden grundsätzlich nicht rückerstattet, soweit zwingendes Recht nicht entgegensteht.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Informationen Dritter, extern verlinkten Inhalten oder von Nutzern eingestellten Beiträgen. Für die Verfügbarkeit von Telekommunikations-, Internet- oder Drittanbieterleistungen wird keine Gewähr übernommen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

7. Geistige Eigentumsrechte

Sämtliche auf den Angeboten des Anbieters veröffentlichten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Audioinhalte, Logos, Layouts, Datenbanken, Software und sonstige Werke, sind urheberrechtlich und/oder durch sonstige Schutzrechte geschützt.

Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters oder des jeweiligen Rechteinhabers ist es untersagt, Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu speichern, zu verkaufen oder anderweitig kommerziell zu verwerten, soweit nicht zwingende gesetzliche Schranken etwas anderes erlauben.

Dem Nutzer wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht eingeräumt, die Inhalte für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch im Rahmen dieser AGB zu nutzen.

Marken, Kennzeichen und Unternehmensbezeichnungen bleiben Eigentum des jeweiligen Rechteinhabers. Jede unbefugte Nutzung ist untersagt.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Schutz personenbezogener Daten hat für die AlpenPuls Digital News GmbH hohe Priorität. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG) sowie den sonstigen anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den betroffenen Datenkategorien, den Zwecken der Verarbeitung, den Rechtsgrundlagen, Empfängern, Speicherdauern sowie zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters.

Sofern Newsletter oder personalisierte Dienste angeboten werden, kann der Nutzer seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.

9. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen oder Verzögerungen, die auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Krieg, Terrorismus, Streiks, behördliche Maßnahmen, Stromausfälle, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Cyberangriffe, Pandemien oder sonstige unvorhersehbare und außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Ereignisse.

Für die Dauer der höheren Gewalt ist der Anbieter von seinen Leistungspflichten befreit, soweit und solange die Erfüllung unmöglich oder unzumutbar ist. Gesetzliche Rechte der Parteien bleiben unberührt.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen, redaktionellen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist und die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind.

Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb der vom Anbieter gesetzten angemessenen Frist und nutzt er die Leistungen nach Inkrafttreten der Änderungen weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen, soweit dies rechtlich zulässig ist. Auf das Widerspruchsrecht wird gesondert hingewiesen, sofern erforderlich.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften nicht entgegenstehen.

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Wien als vereinbart. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

12. Kontaktinformationen

Bei Fragen, Beschwerden oder rechtlichen Anliegen kann der Nutzer die AlpenPuls Digital News GmbH wie folgt kontaktieren:

• Firma: AlpenPuls Digital News GmbH
• Anschrift: Alser Straße 23, 1090 Wien, Österreich
• E-Mail: [email protected]
• Telefon: +43 1 587 42 96

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchsetzbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Diese AGB dienen der allgemeinen Regelung der Nutzung der Angebote der AlpenPuls Digital News GmbH und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Zwingende gesetzliche Bestimmungen, insbesondere zum Verbraucherschutz, bleiben unberührt.